Am Montag, den 06. Mai 2024, wurde Hanna unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Körperverletzung verhaftet. Am selben Tag wurde sie einem Haftrichter in Karlsruhe vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Mittlerweile befindet sie sich in der JVA Nürnberg. Wir werden uns nicht spalten lassen und rufen zur Kundgebung und Demonstration am 17.08.2024 ab 17 Uhr vor der JVA Nürnberg auf.
Wann? 17.08.2024, 17:00 Uhr
Wo? Parkplatz der JVA Nürnberg, Zugang über Reutersbrunnenstraße
Seit Montag, den 06. Mai 2024, sitzt unsere Freundin, Genossin, Kollegin und Kommilitonin Hanna in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Nürnberg.
Der Vorwurf gegen sie lautet:
Körperliche Auseinandersetzungen mit Neonazis in Budapest rund um den sogenannten “Tag der Ehre” im Februar 2023 und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129. Am “Tag der Ehre” in Budapest treffen sich jährlich organisierte, gewaltbereite Neonazis und verherrlichen das NS-Regime. Dabei werden sie vom ungarischen Staat hofiert.
Die Anordnung der Untersuchungshaft für Hanna ist dabei eine rein politische Entscheidung. Hanna hat einen festen Wohnsitz, reguläre Arbeit und Studium, sowie soziale Verankerung in Nürnberg.
Ihre Festnahme ist das jüngste Ereignis in einer Welle von Repression gegen Antifaschist*innen international. So gab es erst im Oktober 2023 Hausdurchsuchungen bei sechs jungen Antifaschist*innen in Nürnberg – auch hier Ermittlungen nach Paragraph 129, der Vorwurf: Sprühen von Graffitis. Paragraph 129 wird von staatliche Seite immer wieder aus dem Hut gezaubert, wenn es darum geht, antifaschistische Strukturen zu kriminalisieren.
Im Raum steht für die Beschuldigten im sogenannten Budapest-Komplex außerdem eine Auslieferung ins autoritäre Ungarn. Dort werden die Rechte von Gefangenen mit Füßen getreten, ihre körperliche und seelische Unversehrtheit wird nicht im Ansatz gewährleistet. Zuletzt wurden sogar EU Gelder aus dem Gemeinschaftshaushalt für Ungarn in Milliardenhöhe eingefroren, da es dort laut EU Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit gibt. Gleichzeitig steht in Deutschland zur Debatte antifaschistische Gefangene nach Ungarn auszuliefern – dem stellen wir uns entschieden entgegen!
Die Repression gegen Antifaschist*innen zeigt: Wer gegen Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat nicht verlassen. Diese Aussage von Esther Bejarano ist für uns Programm.
Nur gemeinsam können wir den erstarkenden faschistischen Kräften entgegentreten. Das bedeutet, internationalistische, solidarische und revolutionäre Kämpfe zu führen und unsere Solidarität in die Praxis umzusetzen.
Um Hanna zu zeigen, dass sie nicht alleine ist und sie in dieser schweren Zeit zu unterstützen organisieren wir als Solikreis Nürnberg jeden Monat eine Kundgebung vor dem Knast, bei der Hanna uns hören kann.
Mit den Kundgebungen können wir die vom Knast gewollte Isolation für einen Moment durchbrechen und unsere Solidarität greifbar machen!
Wenn auch ihr euch solidarisch mit Hanna und allen Antifaschist*innen zeigen wollt kommt zu unserer nächsten Knastkundgebung!
In diesem Sinne:
Hoch die internationale Solidarität!
Free Hanna! Free Maja!
Freiheit und Glück für alle Antifas, ob im Untergrund oder im Knast. Wir stehen hinter euch!