Was befürchtet wurde ist nun eingetreten: Der Auslieferung von Maja wurde statt gegeben. Trotz eines Eilantrags beim Bundesverfassungsgericht (dem auch stattgegeben wurde) die Auslieferung zu stoppen wurde Maja nach derzeitigem Informationsstand heute vormittag den ungarischen Behörden übergeben. Es ist ungeheuerlich, dass die deutschen Behörden es offensichtlich für aktzeptabel halten Antifaschist*innen in ein autoritäres Regime wie Ungarn auszuliefern. Der kurzfristigkeit der Ereignisse geschuldet findet morgen lediglich eine Kundgebung um 18 Uhr am Hallplatz in Nürnberg statt. Eine Demonstration wird es nächste Woche am Samstag den 6. Juli um 14 Uhr am Nürnberger Plärrer geben.
Maja wird vorgeworfen am „Tag der Ehre“ 2023, einem Neonazi-Großevent in der ungarischen Hauptstadt Budapest, an körperlichen Auseinandersetzungen mit Neonazis beteiligt gewesen zu sein, ebenso wie viele weitere Beschuldigte Genoss*innen. Im vergangenen Dezember wurde Maja dann in Berlin festgenommen. Die ungarische Justiz stellte einen Auslieferungsantrag. Diese Entscheidung hat das Kammergericht Berlin jetzt getroffen. Der „Solikreis Nürnberg“, welcher sich u.A. um die Solidaritäts-Arbeit für unsere Nürnberger Genossin Hanna, welche seit Anfang Mai in U-Haft sitzt und ebenfalls Beschuldigte im sogenannten „Budapest-Komplex“ ist, ruft morgen zu einer Kundgebung und nächsten Samstag zu einer Demonstration in Nürnberg auf. Denn es ist völlig klar, was eine Auslieferung nach Ungarn für unsere Genoss*innen bedeutet: Eine unverhältnismäßig höhere Strafe, die eine stark politisch beeinflusste Justiz fällen wird und menschenunwürdige Haftbedingungen, wie mangelnde Versorgung und Drangsalierung durch die Wärter.
Wir werden nicht zulassen, dass still und heimlich junge Menschen an das autoritäre Ungarn ausgeliefert werden können!
Wir sagen egal ob Maja, Hanna oder sonst wer – Keine Auslieferung von Antifas nach Ungarn!
Stoppt die Auslieferungen ins rechtsautoritäre Ungarn! Holt Maja zurück – Free Hanna
An dieser Stelle eine (unvollständige) Übersicht über die in verschiedenen Städten geplanten Aktionen:
Nürnberg: 29. Juni 18 Uhr Hallplatz Kundgebung, 06. Juli 15 Uhr Plärrer Demonstration
Leipzig: 15 Uhr am Samtag nach der Auslieferung Demonstration (noch keine genaueren Infos)
Hamburg: Heute 19 Uhr Rote Flora, 05. Juli 19 Uhr Rote Flora
Dresden: 29. Juni 18 Uhr Schlossplatz Demonstration
Für aktuelle Infos schaut bei den Genoss*innen von BASC vorbei
Am Montag, den 06. Mai 2024, wurde Hanna unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sowie Körperverletzung verhaftet. Am selben Tag wurde sie einem Haftrichter in Karlsruhe vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Mittlerweile befindet sie sich in der JVA Nürnberg.