Solikreis Nürnberg kritisiert Generalangriff auf antifaschistische
Bewegung – Solidaritätserklärung mit über 50 Unterstützungs-Gruppen
Am 11. Oktober wurden die Wohnungen von insgesamt 6 jungen Menschen aus Nürnberg von der Polizei durchsucht. In einem Fall wurde zusätzlich ein Büroraum durchsucht. Die Hausdurchsuchungen fanden statt, da die Generalstaatsanwaltschaft München den Betroffenen vorwirft, Mitglieder in einer kriminellen Vereinigung zu sein.
Kriminelle Vereinigung wegen Graffitis: Rote Hilfe verurteilt Razzien
In den frühen Morgenstunden des 11.10.2023 wurden sechs Durchsuchungsbeschlüsse gegen Nürnberger Antifaschist*innen vollstreckt. Die Beschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München durch das Amtsgericht München erlassen.
Insgesamt wurden fast zeitgleich vier Wohnungen im Stadtgebiet von Einheiten des sog. Unterstützungskommando (USK) durchsucht. Auf der Suche nach „umfangreichem Beweismaterial“ wurden insbesondere Mobiltelefone und sonstige Datenträger und Unterlagen sichergestellt. Zudem wurden Menschen, die sich vor Ort solidarisch mit den Betroffenen zeigten, teilweise mit Platzverweisen belegt. Weiterlesen
Am 11. Oktober wurden mehrere Wohnungen von Antifaschist*innen in Nürnberg durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Graffiti. Sie konstruiert eine „kriminelle Vereinigung“ und wirft den Betroffenen vor, sich positiv auf antifaschistische Aktivitäten und Antifaschismus im Generellen zu beziehen. Der Solikreis Nürnberg verurteilt dies als Angriff auf alle Menschen, die sich dem erstarkenden Rechtsruck in der Gesellschaft entgegen stellen. Weiter kritisiert der Solikreis Nürnberg die politisch motivierte Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München. Weiterlesen